Von der Leyen

1. Juni 2010 at 21:17

Die Regierung dreht jetzt richtig durch. Die wollen echt Ursula von der Leyen nominieren zur Wahl zum Bundespräsidenten. Bundespräsidentin dann ja wohl. Eines steht fest: Zensursula darf es nicht werden. Verbreitet das Bild weiter!
Von der Leyen

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

3. Mai 2010 at 22:10

Endlich darf ich mal diesen Namen als Überschrift benutzen. Die FDP-Politikerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zeigt uns nämlich, dass es doch Politiker und Politikerinnen gibt, die was man dem Internet anfangen können und auch was davon verstehen. Eben diese Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger schrieb heute einen schönen Artikel in der Stuttgarter Zeitung über das Thema Netzsperren. Respekt!

Wir wählen die Freiheit ab

14. September 2009 at 14:35

Freiheit ist das Wichtigste überhaupt. Egal was ich hier schreibe, hier hämmert mir keiner ein Stopp-Schild vor die Tür. Noch nicht. Ich hab neulich den Fehler gemacht und ins CDU-Wahlprogramm geschaut. Oder das was die dafür halten. Alles sehr allgemein gehalten und einige Sätze bringen doch zum Nachdenken. Auf der Seite z.B.:

Wir wollen, dass sich alle Bürger auf Straßen und Plätzen, in Bussen und Bahnen, auf Bahnhöfen zu jeder Tages- und Nachtzeit ohne Angst vor Verbrechen frei bewegen können.

Aber wir sehen dabei zu wie ihr euch frei bewegt, deute ich das mal. Und natürlich setzt Merkel sich auch für die Frauen ein, klar:

7. Wir wollen die Chancen- und Lohngleichheit von Frauen verwirklichen und fordern eine ausgewogene Berücksichtigung von Frauen in Führungsfunktionen.

Besonders der zweite Teil des Satzes lässt erahnen was da wieder für wahnwitzige Gesetze auf uns zukommen. Ist jetzt aber nicht das Thema. Die Internetsperren bestimmen natürlich nicht den Wahlkampf, weil sich die Parteien einfach nicht damit beschäftigen. Oder anders: Sie haben keine Ahnung davon. Und worüber man nicht sprechen kann, darüber sollte man schweigen. Wenn es danach aber wirklich ginge, hätte Steinmeier gestern nicht viel sagen reden dürfen. Als ich heute das Prädikat “besser als erwartet” über ihn gelesen habe, war mir klar, dass den keiner ernst genommen hat. Das wird sich jetzt auch nicht mehr ändern. Sogar die Grünen wenden sich schon von der SPD ab. Ein Armutszeugnis.

Jetzt drifte ich zu weit ab, sollte doch um Freiheit gehen. Wo sich die beiden Parteien einig sind, ist das Thema Netzsperren. Die haben tatsächlich ein Gesetz darüber verabschiedet. Also das mit dem Stopp-Schild. Gut, es verstößt gegen das Grundgesetz, aber machen muss man ja erstmal was. Erst machen und dann gucken was Karlsruhe dazu sagt. Wie bei so vielen Sachen hätte man auch hier erst denken dürfen. Macht man aber nicht, das Volk will schließlich das jemand anpackt und nicht lange überlegt. Probieren geht über studieren, oder wie war das? Bevor ich jetzt noch mit Bildungspolitik anfange, hier ein wunderbares Video, das die Problematik zum Thema Netzsperren verdeutlicht:

nur zur Information

25. Juni 2009 at 23:15

Schocknonstop ist mit Sicherheit kein Politblog. Bei einigen Themen allerdings platzt mir manchmal der Kragen, sodass ich das hier auch aufschreiben will. Ich möchte einfach erreichen, dass Ihr darüber nachdenkt mit welchen Informationen Ihr gefüttert werdet.

Gerade zappe ich so durchs Programm und sehe doch unsere Außen-Eule Steinmeier bei Maybrit Illner sitzen. Also höre ich so zu und schon nach 5 Minuten muss ich diesen Beitrag schreiben. Er beschreibt selbst ganz gut warum Leute mit Verstand ihn nicht wählen sollten:

Lüge #1:

“In 11 Jahren SPD-Regierung wurde die Arbeitslosenzahl um 2 Mio. gesenkt.”

Das ist falsch. Die Arbeitslosenzahl wurde lediglich neu definiert. So hat man einfach 1-Euro Jobber und andere da rausgerechnet. Entscheidend sollte aber die Zahl der einkommensteuerpflichtigen Beschäftigen sein. Diese ist gesunken. So kann man Zahlen beschönigen…

Lüge #2:

“Wir haben durch die Umweltprämie die Automobilwirtschaft gestärkt.”

Auch das ist falsch. Klar gab es dort kurzfristig mehr Umsätze. Aber Umsatz bedeutet nicht gleich Gewinn. Nie gab es mehr Rabatte beim Autokauf. Die Branche ist derzeit gezwungen solche Rabatte zu geben um überhaupt über die Runden zu kommen. Aber was kommt nach der Umweltprämie? Und was ist mit dem Gebrauchtwagenmarkt? Und ist es nicht Entwertung wenn Autos, die mehr wert sind als 2.500 €, verschrottet werden? Und wer zahlt eigentlich die Zuschüsse? Und die Zinsen darauf? Von der Auszahlungspanne rede ich erst gar nicht…

Diese beiden Sachen sind innerhalb von 5 Minuten gefallen. Die Sendung ging 1 Stunde. Ich weiß nicht was ich alles verpasst habe. Nur so zur Information…

Nachtrag zu “Stopp”

19. Juni 2009 at 0:39

Wie schön, ich kann all das sagen, was ich sagen möchte und google bekommt davon nichts mit. Sie brauchen nur einmal klicken und hören, besser kann man es nicht beschreiben:

Stopp – dieses Jahr bitte unter 20%

18. Juni 2009 at 23:12

stopp.jpg

Ehrlich gesagt, ich war nie so krass drauf um so eine Partei zu wählen. Eine Partei, die ich so abstoßend finde, dass ich nicht mal hier den Namen nennen möchte aus Angst irgendwelche Leute, die den Begriff bei Google eingeben, landen hier. Das ekelt mich an. Wirklich. Wenn man sich anschaut was die in den letzten Jahren getan haben, ist es für mich unverständlich, dass es noch rund 20 % der Wahlberechtigten gibt, die diese Partei wählen. Wenn dann noch der Parteivorsitzende vor die Partei tritt, im Moment der größten Niederlage, und die Genossen alle klatschen, erinnert mich das an eine Sekte.

Eigentlich sollte man auch nicht darüber schreiben, aber das Bild fand ich einfach zu schön um es nicht zu veröffentlichen. Gleichzeitig möchte ich appellieren diese Partei nicht mal aus Protest zu wählen! Vielen Dank!

ein Politiker in der Blogosphäre

10. Februar 2009 at 0:21

Man könnte jetzt unter diesem Titel und der Aktion PR vermuten. Aber schaut und hört euch doch mal bitte dieses Interview an, welches Johnny von Spreeblick und der Ministerpräsident vom Saarland, Peter Müller, geführt haben an. Das wirkt sympathisch und ich würde mir wünschen, dass sich mehr Politiker so offen den Fragen der Blogger stellen und auch diese Form des Wahlkampfes nutzen. Es geht eben nicht immer nur um Inhalte (diese werden doch eh wieder verworfen) – es geht viel mehr um Glaubwürdigkeit. Und da hat Herr Müller sich mit Sicherheit einen Gefallen getan einfach mal bei Spreeblick anzufragen. Mehr davon!

Korruption, Manipulation und Demokratie in Deutschland

7. Januar 2009 at 13:54

Bitte mal hier das Audio-File komplett anhören! (27:30) Da ich meine Leser durchaus für intelligent halte, wird da nicht so viel Neues dabei sein. Es geht viel mehr darum sich das alles regelmäßig vor Augen zu führen. Und vor allem darum es zu verbreiten. Gebt den Link allen, die es eurer Meinung nach gebrauchen können, speziell den Bild-Lesern und denen die “riestern”. Vielen Dank an Albrecht Müller für den Beitrag bzw. die Rede!

Für die Generation youtube gibt es nach dem Klick die Rede in 3 Teilen.